Bauproduktenrecht/ Bauproduktenverordnung (LE/CE)/ Normung

Die Bauproduktenverordnung (BauPVO) aus dem Jahre 2011 (Verordnung (EU) Nr. 305/2011) legt europaweit harmonisierte Bedingungen für das Inverkehrbringen von Bauprodukten und den freien Warenverkehr mit Bauprodukten fest. Sie gilt unmittelbar in allen EU-Mitgliedstaaten und bedarf – anders als ihre Vorgängerin, die Bauproduktenrichtlinie (BPR) – keiner Umsetzung in nationales Recht.

Die Regelungen der BauPVO für Wirtschaftsakteure sind am 01.07.2013 in Kraft getreten. Beispielsweise werden Hersteller von Bauprodukten zur Erstellung einer Leistungserklärung (LE) und zur Kennzeichnung dieser Produkte mit dem CE-Zeichen verpflichtet, wenn sie ein Bauprodukt in den Verkehr bringen möchten, für das eine harmonisierte Norm existiert, wie beispielsweise die Produktnorm für Vorhangfassaden (EN 13830), für Tore (EN 13241-1) oder für Fenster und Außentüren (EN 14351-1).

SMNG berät zu allen Fragen rund um die BauPVO, insbesondere zu der Erstellung / Zurverfügungstellung der LE und Abgabe der CE-Kennzeichnung und unterstützt Unternehmen bei der Durchführung der vorgeschriebenen Systeme zur Bewertung und Überprüfung der Leistungsbeständigkeit, unter Geltung der BPR noch bekannt als „Konformitätssysteme“. Diese bestehen in der Regel aus der Festlegung des Produkttyps (noch bekannt als Initial Type Test-ITT) bezüglich der sogenannten wesentlichen Merkmale des Bauprodukts und der Einrichtung einer werkseigenen Produktionskontrolle (WPK) beim Hersteller.

Insbesondere sind die Rechtsanwälte Prof. Niemöller und Nina Harr auf die Beratung von Systemgebern und verarbeitenden Unternehmen zu dem Shared-Verfahren und dem Cascading-Verfahren spezialisiert. In diesem Zusammenhang erarbeitet SMNG Verträge sowohl für Systemgeber, die Prüfungen durchführen lassen und die Ergebnisse sodann ihren Kunden/Verarbeitern zur Verfügung stellen, als auch für Hersteller, die auf Prüfergebnisse anderer Hersteller zurückgreifen möchten, um in einem „vereinfachten Verfahren“ die LE erstellen und das CE-Zeichen abgeben können.

Da das Bauproduktenrecht Schnittstellen zum Bauordnungsrecht, insbesondere den Landesbauordnungen aufweist, umfasst die Beratung von SMNG auch Fragen zur (bauordnungsrechtlichen) Verwendung von Bauprodukten und der Kennzeichnung mit dem Ü-Zeichen.